Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Jobportals DocJob24.de mit allen Unterseiten und Funktionen (im Folgenden „Plattform“). Anbieter der Plattform ist der im Impressum genannte Diensteanbieter (im Folgenden „DocJob24“ oder „wir“). Sie erreichen uns unter service@docjob24.de.

(2) Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen, die die Plattform nutzen, mit oder ohne Benutzerkonto (im Folgenden „Nutzer“ oder „Sie“). Mit der Registrierung eines Benutzerkontos schließen Sie mit DocJob24 einen Nutzungsvertrag auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (§ 5).

(3) Für Verträge über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Soweit die AGB für diese Verträge Abweichendes regeln, gehen sie vor. Für die Nutzung der Plattform im Übrigen, insbesondere durch Bewerber, gehen diese Nutzungsbedingungen vor; das gilt auch, soweit die AGB Regelungen für alle Nutzer enthalten.

(4) Abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nur, wenn DocJob24 ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Begriffe

In diesen Nutzungsbedingungen bedeuten:

• Arbeitgeber: Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, die über ein Arbeitgeberkonto ein Arbeitgeberprofil führen oder Stellenanzeigen veröffentlichen, etwa Arzt- und Zahnarztpraxen, Medizinische Versorgungszentren, Kliniken, Pflegeeinrichtungen, Apotheken, Labore sowie Therapie- und Reha-Einrichtungen. Dazu gehören auch Personalvermittler und Personaldienstleister.
• Bewerber: natürliche Personen, die die Plattform zur Stellensuche nutzen, insbesondere über ein Bewerberkonto.
• Benutzerkonto: ein Arbeitgeberkonto oder ein Bewerberkonto.
• Inhalte: alle Informationen, die Nutzer auf der Plattform bereitstellen, etwa Stellenanzeigen, Arbeitgeber- und Bewerberprofile, Texte, Bilder, Logos, Lebensläufe und andere Dokumente, Nachrichten und Bewertungen.

§ 3 Leistungen von DocJob24

(1) DocJob24 ist ein Jobportal für Medizin, Pflege, Therapie und weitere Berufe im Gesundheitswesen. Stellenanzeigen können ohne Registrierung und kostenlos gesucht und angesehen werden.

(2) Mit einem Bewerberkonto können Bewerber insbesondere ein Bewerberprofil mit Lebenslauf anlegen, sich über die Plattform auf Stellenanzeigen bewerben, Stellen merken, Job-Alarme einrichten, Arbeitgebern folgen, Nachrichten mit Arbeitgebern austauschen und Termine für Vorstellungsgespräche einsehen.

(3) Mit einem Arbeitgeberkonto können Arbeitgeber insbesondere ein Arbeitgeberprofil veröffentlichen, Stellenanzeigen einstellen und verwalten, eingegangene Bewerbungen bearbeiten, Bewerber vormerken, Nachrichten mit Bewerbern austauschen und Vorstellungsgespräche vereinbaren.

(4) Die Nutzung als Bewerber ist kostenlos. Für Arbeitgeber kann die Veröffentlichung von Stellenanzeigen kostenpflichtig sein; Leistungen und Preise ergeben sich aus der jeweiligen Buchung und den AGB.

(5) Der Funktionsumfang kann sich nach § 16 ändern. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen besteht nur, soweit er ausdrücklich vereinbart ist.

§ 4 Rolle von DocJob24

(1) DocJob24 stellt die Plattform bereit, über die Arbeitgeber und Bewerber zueinanderfinden. DocJob24 ist weder Arbeitgeber noch Arbeits- oder Personalvermittler und wird nicht Partei von Verträgen zwischen Arbeitgebern und Bewerbern.

(2) Das Bewerbungsverfahren liegt in der Verantwortung von Arbeitgebern und Bewerbern. Dazu gehören insbesondere die Auswahl, Gespräche, Zu- und Absagen sowie der Abschluss von Arbeitsverträgen. Statusangaben zu einer Bewerbung, etwa „Qualifiziert“, setzt der jeweilige Arbeitgeber; sie sind keine Bewertung durch DocJob24.

(3) DocJob24 schuldet keinen Erfolg. Wir garantieren insbesondere keine Einstellung, keine bestimmte Zahl von Bewerbungen oder Aufrufen, keine Antwort eines Arbeitgebers und keinen Vermittlungserfolg.

(4) Inhalte der Nutzer sind für DocJob24 fremde Inhalte. Wir machen sie uns nicht zu eigen. Auch die Sichtung von Stellenanzeigen vor ihrer Veröffentlichung (§ 7 Absatz 6) und die Prüfung von Arbeitgeberkonten (§ 5 Absatz 6) dienen der Qualitätssicherung; sie sind keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.

(5) Die Kriterien, nach denen Stellenanzeigen in den Suchergebnissen angeordnet werden, beschreiben die AGB.

§ 5 Registrierung und Benutzerkonto

(1) Einzelne Funktionen setzen ein Benutzerkonto voraus. Bewerbungen über die Plattform sind nur mit einem Bewerberkonto möglich, Stellenanzeigen nur mit einem Arbeitgeberkonto.

(2) Bei der Registrierung müssen Sie wahre und vollständige Angaben machen und diese aktuell halten. Benutzerkonten sind nicht übertragbar. Arbeitgeber dürfen weiteren Personen Zugang zu ihrem Konto gewähren, soweit die Plattform dies vorsieht; sie sind für deren Handeln verantwortlich.

(3) Mit dem Absenden des Registrierungsformulars beantragen Sie den Abschluss des Nutzungsvertrags. Wir senden Ihnen daraufhin eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Der Nutzungsvertrag kommt zustande, wenn Sie Ihr Benutzerkonto über diesen Link aktivieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

(4) Ein Bewerberkonto können nur natürliche Personen anlegen. Minderjährige benötigen die Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Ein Arbeitgeberkonto darf nur für einen Arbeitgeber im Sinne des § 2 angelegt werden, und zwar von einer volljährigen Person, die den Arbeitgeber vertreten darf oder von ihm bevollmächtigt ist.

(5) Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim und schützen Sie sie vor dem Zugriff Dritter. Das Passwort muss den bei der Registrierung angezeigten Anforderungen entsprechen. Besteht der Verdacht, dass Dritte Zugriff auf Ihr Konto haben, ändern Sie Ihr Passwort und informieren Sie uns unverzüglich. Handlungen, die über Ihr Konto vorgenommen werden, müssen Sie sich zurechnen lassen, soweit Sie sie zu vertreten haben.

(6) Arbeitgeberkonten prüfen wir vor der Veröffentlichung der ersten Stellenanzeige. Wir können dafür und auch später geeignete Nachweise verlangen, etwa einen Registerauszug, einen Nachweis über die Einrichtung oder eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung. Die Prüfung ersetzt keine eigene Prüfung durch Bewerber.

§ 6 Pflichten der Arbeitgeber

(1) Arbeitgeber sind für alle Inhalte verantwortlich, die sie auf der Plattform bereitstellen, insbesondere für Stellenanzeigen, Arbeitgeberprofile, Nachrichten und Angaben zu Vorstellungsgesprächen. Diese müssen richtig, aktuell und rechtmäßig sein.

(2) Arbeitgeber veröffentlichen nur Stellenanzeigen für Stellen, die tatsächlich zu besetzen sind und die sie selbst besetzen wollen oder für die sie einen Besetzungsauftrag haben. Scheinanzeigen, etwa zur Sammlung von Bewerberdaten, zur Marktbeobachtung oder zur Eigenwerbung, sind unzulässig. Personalvermittler und Personaldienstleister geben ihre Rolle zu erkennen und erwecken nicht den Eindruck, selbst die Einrichtung zu sein, in der die Tätigkeit ausgeübt wird. Anzeigen im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung setzen die erforderliche Erlaubnis voraus.

(3) Arbeitgeber führen das Bewerbungsverfahren eigenverantwortlich. Sie nutzen die Kontaktdaten und Unterlagen von Bewerbern ausschließlich für das Bewerbungsverfahren, auf das sich die Bewerbung bezieht, oder auf Grundlage einer Einwilligung des Bewerbers. Sie behandeln diese Daten vertraulich und kontaktieren Bewerber nicht zu Werbezwecken. Personalvermittler und Personaldienstleister geben Bewerberdaten an Auftraggeber nur weiter, wenn der Bewerber dem vorher zugestimmt hat.

(4) Für personenbezogene Daten, die Arbeitgeber über die Plattform erhalten, insbesondere aus Bewerbungen, sind sie datenschutzrechtlich selbst verantwortlich. Sie beachten insbesondere die Pflichten zur Information der Bewerber, zur Datensicherheit und zur Löschung nach Abschluss des Verfahrens.

(5) Arbeitgeber verlangen von Bewerbern weder Geld noch sonstige Vorleistungen für eine Bewerbung, ein Vorstellungsgespräch oder eine Einstellung.

(6) Termine und Orte von Vorstellungsgesprächen geben Arbeitgeber zutreffend an und teilen Änderungen den Bewerbern rechtzeitig mit.

§ 7 Anforderungen an Stellenanzeigen und Arbeitgeberprofile

(1) Stellenanzeigen müssen eine Tätigkeit im Gesundheitswesen betreffen, etwa im ärztlichen, zahnärztlichen, pflegerischen, therapeutischen, pharmazeutischen, medizinisch-technischen oder verwaltenden Bereich.

(2) Alle Angaben müssen zutreffen und dürfen nicht irreführen. Das gilt insbesondere für den Arbeitgeber und den Einsatzort, die Tätigkeit, die Arbeitszeit, die Art des Vertragsverhältnisses, die Vergütung, soweit angegeben, sowie für die geforderten Qualifikationen, etwa eine Approbation, Berufserlaubnis oder Anerkennung.

(3) Stellenanzeigen dürfen nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen. Niemand darf wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden (§§ 1, 7 und 11 AGG). Stellenbezeichnungen sind geschlechtsneutral zu fassen, etwa mit dem Zusatz „(m/w/d)“. Eine unterschiedliche Behandlung ist nur in den gesetzlich zugelassenen Grenzen erlaubt, etwa bei wesentlichen und entscheidenden beruflichen Anforderungen.

(4) Arbeitgeber beachten außerdem alle sonstigen anwendbaren Vorschriften, insbesondere die jeweils geltenden Vorgaben zur Entgelttransparenz, das Wettbewerbsrecht, berufs- und werberechtliche Vorgaben des Gesundheitswesens, das Datenschutzrecht bei der Nennung von Ansprechpartnern sowie Urheber-, Marken- und Namensrechte.

(5) Ist eine Stelle besetzt oder entfallen, deaktiviert der Arbeitgeber die Stellenanzeige unverzüglich.

(6) Wir sichten Stellenanzeigen vor ihrer Veröffentlichung. Wir können eine Anzeige ablehnen oder ihre Veröffentlichung von Änderungen abhängig machen, wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen, die AGB oder gesetzliche Vorschriften verstößt oder konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen. Formale Anpassungen, etwa an Formatierung, Kategorien und Orte oder für die Darstellung in Suchmaschinen, sind zulässig; inhaltliche Änderungen nehmen wir nur mit Zustimmung des Arbeitgebers vor. Einzelheiten regeln die AGB.

(7) Arbeitgeberprofile sind öffentlich abrufbar. Sie müssen die Einrichtung zutreffend darstellen und dürfen keine Werbung für Produkte oder Dienstleistungen enthalten, die nichts mit der Personalgewinnung zu tun hat. Logos, Bilder und Videos dürfen nur verwendet werden, wenn der Arbeitgeber die erforderlichen Rechte und, bei abgebildeten Personen, deren Einwilligung hat.

§ 8 Bewerber, Bewerberprofile und Bewerbungen

(1) Bewerber machen in ihrem Profil, ihrem Lebenslauf und ihren Bewerbungen wahre Angaben, insbesondere zu Ausbildung, Abschlüssen, Berufserlaubnissen und Berufserfahrung. Sie laden nur eigene Unterlagen hoch und bewerben sich nicht im Namen Dritter.

(2) Bewerberprofile sind nicht öffentlich abrufbar. Bewerben Sie sich über die Plattform auf eine Stellenanzeige, erhält der jeweilige Arbeitgeber Zugriff auf Ihr Bewerberprofil, Ihre Kontaktdaten und Ihren Lebenslauf. Für eine Bewerbung über die Plattform ist ein hinterlegter Lebenslauf erforderlich.

(3) Sie entscheiden selbst, welche Angaben Sie in Ihr Profil und Ihre Unterlagen aufnehmen. Angaben, die für die Bewerbung nicht erforderlich sind, etwa zur Gesundheit, Religion oder zu Ausweis- und Bankdaten, sollten Sie nicht hinterlegen.

(4) Bewerber nutzen die Plattform nur für ihre eigene Stellensuche. Unzulässig sind insbesondere massenhafte oder automatisierte Bewerbungen, Bewerbungen ohne ernsthaftes Interesse an der Stelle sowie die Nutzung der Plattform, um Arbeitgebern Werbung oder Angebote zu übermitteln.

(5) Job-Alarme und gemerkte Stellen können Sie in Ihrem Benutzerkonto verwalten und löschen.

(6) Zahlen Sie niemals Geld, um sich zu bewerben oder eine Stelle zu erhalten. Verdächtige Stellenanzeigen können Sie uns nach § 13 melden.

§ 9 Inhalte und Nutzungsrechte

(1) Nutzer sind für ihre Inhalte selbst verantwortlich. Sie stellen nur Inhalte bereit, an denen sie die erforderlichen Rechte haben, und verletzen keine Rechte Dritter.

(2) Die Rechte an Ihren Inhalten bleiben bei Ihnen. Sie räumen DocJob24 ein einfaches, unentgeltliches und räumlich unbeschränktes Recht ein, Ihre Inhalte zu nutzen, soweit dies für den Betrieb der Plattform und die vereinbarten Funktionen erforderlich ist. Das Recht umfasst das Speichern, die technische Bearbeitung und Formatierung sowie die Anzeige der Inhalte in dem Umfang, den die jeweilige Funktion vorsieht. Bewerberprofile und Bewerbungsunterlagen zeigen wir nur nach § 8 Absatz 2 an.

(3) Stellenanzeigen und Arbeitgeberprofile dürfen wir außerdem öffentlich zugänglich machen, in Suchergebnissen und Vorschauen auszugsweise anzeigen und für Suchmaschinen auffindbar machen, auch durch strukturierte Daten für Stellenanzeigen. Stellenanzeigen dürfen wir zudem in Online-Werbung bewerben, etwa in sozialen Netzwerken und Suchmaschinen. Einzelheiten für Anzeigenverträge regeln die AGB.

(4) Das Nutzungsrecht endet, wenn Sie Inhalte löschen oder Ihr Benutzerkonto endet. Wir dürfen Inhalte darüber hinaus speichern, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder dies zur Rechtsverteidigung erforderlich ist. Auf Kopien, die Suchmaschinen oder andere Dritte vorhalten, haben wir keinen Einfluss.

(5) Die Plattform, ihre Gestaltung, ihre Software und die Sammlung der Stellenanzeigen sind gesetzlich geschützt. Ohne unsere vorherige Zustimmung in Textform ist es untersagt, Inhalte automatisiert oder systematisch auszulesen, wesentliche Teile der Datenbank zu übernehmen oder technische Schutzmaßnahmen zu umgehen. Nutzungen zum Text und Data Mining im Sinne des § 44b UrhG behalten wir uns ausdrücklich vor. Erlaubt sind das Verlinken und Teilen einzelner Stellenanzeigen sowie die Erfassung durch Suchmaschinen im Rahmen der Datei robots.txt.

§ 10 Verbotene Inhalte und unzulässiges Verhalten

(1) Auf der Plattform sind insbesondere unzulässig:

• rechtswidrige Inhalte, insbesondere strafbare, beleidigende, verleumderische oder persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte sowie Inhalte, die Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen,
• diskriminierende, herabwürdigende, belästigende, bedrohende, sexuell anstößige oder gewaltverherrlichende Inhalte,
• Scheinangebote, Betrugsversuche, Phishing und Angebote, bei denen Bewerber Geld zahlen oder in Vorleistung gehen sollen,
• Werbung ohne Bezug zur Personalgewinnung, Spam, Kettenbriefe, Schneeballsysteme und vergleichbare Geschäftsmodelle,
• Daten von Patientinnen und Patienten sowie andere Informationen, die einer beruflichen Schweigepflicht unterliegen,
• Schadsoftware und Links auf Seiten, die Schadsoftware oder rechtswidrige Inhalte verbreiten,
• falsche Angaben zur eigenen Identität, Fake-Profile und die Nutzung fremder Benutzerkonten.

(2) Unzulässig ist außerdem, Kontaktdaten aus Stellenanzeigen, Profilen oder Nachrichten für Werbung, Kundenakquise oder den Aufbau von Adressbeständen zu verwenden, die Plattform durch automatisierte Zugriffe zu überlasten, Sicherheits- und Schutzmaßnahmen zu umgehen oder Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

(3) Bei Verstößen kann DocJob24 Maßnahmen nach § 14 ergreifen.

§ 11 Nachrichten, Kontaktaufnahme und Bewertungen

(1) Die Nachrichtenfunktion steht angemeldeten Nutzern zur Verfügung. Nutzen Sie sie nur für die Kommunikation über Stellen, Bewerbungen und Vorstellungsgespräche. Bleiben Sie sachlich und respektvoll. Belästigungen, Diskriminierung, unerwünschte Werbung und massenhaft versandte Nachrichten sind unzulässig.

(2) Nachrichten sind nur für die beteiligten Nutzer bestimmt. Veröffentlichen Sie sie nicht und geben Sie sie nicht ohne Zustimmung der anderen Beteiligten an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich, etwa für eine Meldung nach § 13.

(3) DocJob24 nimmt vom Inhalt von Nachrichten nur Kenntnis, soweit dies zur Bearbeitung einer Meldung, zur Abwehr von Missbrauch oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

(4) Angemeldete Nutzer können Arbeitgeber bewerten. Bewertungen müssen auf eigenen Erfahrungen beruhen, etwa als Beschäftigte oder Bewerber. Tatsachenbehauptungen müssen wahr sein; Meinungsäußerungen dürfen keine Beleidigung oder Schmähkritik enthalten. Unzulässig sind insbesondere Bewertungen des eigenen Arbeitgebers durch dessen Vertreter, Bewertungen gegen Gegenleistung und Bewertungen, die Dritte identifizierbar herabsetzen. Wir prüfen nicht, ob eine Bewertung auf einer Beschäftigung oder Bewerbung bei dem bewerteten Arbeitgeber beruht. Arbeitgeber können Bewertungen, die sie für rechtswidrig halten, nach § 13 melden.

§ 12 Datenschutz

(1) DocJob24 verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Sie ist nicht Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Arbeitgeber sind für Daten, die sie über die Plattform erhalten, nach § 6 Absatz 4 selbst verantwortlich.

(3) Personenbezogene Daten Dritter, etwa von Ansprechpartnern oder Kollegen, dürfen Nutzer nur bereitstellen, wenn sie dazu berechtigt sind.

§ 13 Meldung rechtswidriger Inhalte

(1) Jede Person kann uns Inhalte melden, die sie für rechtswidrig hält oder die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, auch ohne Benutzerkonto. Dafür stehen das DSA-Meldeportal, die Meldelinks an Stellenanzeigen und Arbeitgeberprofilen sowie die E-Mail-Adresse service@docjob24.de zur Verfügung.

(2) Eine Meldung sollte die genaue Fundstelle, etwa die Internetadresse, und eine nachvollziehbare Begründung enthalten, warum der Inhalt rechtswidrig ist. Name und E-Mail-Adresse sind freiwillig. Ohne E-Mail-Adresse können wir Ihnen jedoch weder den Eingang bestätigen noch unsere Entscheidung mitteilen.

(3) Haben Sie eine E-Mail-Adresse angegeben, bestätigen wir den Eingang Ihrer Meldung und teilen Ihnen unsere Entscheidung mit einem Hinweis auf mögliche Rechtsbehelfe mit.

(4) Wir bearbeiten Meldungen zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv. Über Meldungen entscheiden Mitarbeitende von DocJob24; eine ausschließlich automatisierte Entscheidung findet nicht statt.

(5) Bei akuter Gefahr für Leib oder Leben wählen Sie bitte sofort den Notruf 110. Erhalten wir Kenntnis von Informationen, die den Verdacht einer Straftat begründen, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, informieren wir die zuständigen Strafverfolgungs- oder Justizbehörden (Art. 18 Digital Services Act).

(6) Wer häufig offensichtlich unbegründete Meldungen einreicht, kann nach vorheriger Warnung vorübergehend von der Bearbeitung weiterer Meldungen ausgeschlossen werden.

§ 14 Moderation und Maßnahmen bei Verstößen

(1) Wir sichten Stellenanzeigen vor ihrer Veröffentlichung, prüfen Arbeitgeberkonten nach § 5 Absatz 6 und gehen Meldungen sowie Hinweisen auf Missbrauch nach. Eine allgemeine Überwachung aller Inhalte findet nicht statt.

(2) Entscheidungen über Inhalte und Benutzerkonten treffen Mitarbeitende von DocJob24. Automatisierte Verfahren setzen wir zum Schutz der Plattform und ihrer Formulare vor automatisierten Zugriffen, Spam und Angriffen ein, nicht zur Beurteilung, ob ein Inhalt rechtswidrig ist.

(3) Verstößt ein Inhalt oder das Verhalten eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die AGB, oder bestehen dafür konkrete Anhaltspunkte, können wir insbesondere

• den Nutzer auf den Verstoß hinweisen und zur Änderung auffordern,
• Inhalte ablehnen, deaktivieren, in ihrer Sichtbarkeit einschränken oder entfernen,
• einzelne Funktionen, etwa die Nachrichtenfunktion, einschränken,
• ein Benutzerkonto vorübergehend sperren oder
• ein Benutzerkonto dauerhaft sperren und den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund kündigen (§ 19 Absatz 4).

(4) Wir wählen die Maßnahme nach der Schwere des Verstoßes und berücksichtigen dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten, einschließlich ihrer Grundrechte. In der Regel weisen wir zunächst auf den Verstoß hin und geben Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe. Bei schwerwiegenden Verstößen, bei Gefahr für Dritte oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, dürfen wir sofort handeln.

(5) Schränken wir Inhalte oder ein Benutzerkonto ein, teilen wir dem betroffenen Nutzer dies spätestens mit Wirksamwerden der Maßnahme mit, sofern uns seine elektronischen Kontaktdaten vorliegen. Die Begründung nennt die Maßnahme, die maßgeblichen Tatsachen und Umstände, ob die Maßnahme auf einer Meldung beruht, die Rechtsgrundlage oder die betroffene Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen sowie die möglichen Rechtsbehelfe (Art. 17 Digital Services Act).

(6) Folgen für bezahlte Stellenanzeigen, insbesondere für Laufzeit und Entgelt, regeln die AGB.

§ 15 Widerspruch, Beschwerden und Rechtsbehelfe

(1) Gegen unsere Entscheidung über eine Meldung oder über eine Maßnahme nach § 14 können sowohl der betroffene Nutzer als auch die meldende Person per E-Mail an service@docjob24.de widersprechen. Bitte begründen Sie den Widerspruch. Wir prüfen die Entscheidung dann erneut und teilen Ihnen das Ergebnis mit. Erweist sich eine Maßnahme als unberechtigt, heben wir sie unverzüglich auf.

(2) Ihr Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt unberührt.

(3) Zentrale Kontaktstelle für Nutzer sowie für Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste ist service@docjob24.de (Art. 11 und 12 DSA). Sie können sich auf Deutsch an uns wenden; Behörden, die Europäische Kommission und das Gremium auch auf Englisch.

§ 16 Verfügbarkeit und Weiterentwicklung der Plattform

(1) Wir betreiben die Plattform mit der Sorgfalt eines ordentlichen Anbieters und streben eine möglichst unterbrechungsfreie Erreichbarkeit an. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist technisch nicht möglich und nicht geschuldet. Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen und Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs ergeben.

(2) Wir dürfen die Plattform technisch und gestalterisch weiterentwickeln sowie Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa technische Entwicklungen, geänderte rechtliche Anforderungen oder Gründe der Sicherheit, und die Änderung für Sie zumutbar ist. Für bezahlte Leistungen gelten die AGB.

(3) Bewahren Sie Kopien Ihrer Unterlagen, etwa Ihres Lebenslaufs oder Ihrer Anzeigentexte, selbst auf. Eine Datensicherung für Nutzer schulden wir nicht.

§ 17 Haftung

(1) DocJob24 haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie soweit wir eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.

(4) Für fremde Inhalte sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften für Anbieter von Hostingdiensten verantwortlich. Wir stehen insbesondere nicht dafür ein, dass Angaben in Stellenanzeigen, Profilen oder Bewertungen richtig, vollständig und aktuell sind, dass Nutzer die Personen oder Einrichtungen sind, als die sie auftreten, oder dass Bewerbungen zu einem Arbeitsverhältnis führen.

(5) Arbeitgeber stellen DocJob24 von Ansprüchen Dritter frei, die wegen ihrer Inhalte oder ihrer Nutzung der Plattform gegen DocJob24 erhoben werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Das gilt nicht, soweit der Arbeitgeber die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 18 Links und Dienste Dritter

(1) Stellenanzeigen und Arbeitgeberprofile können Links auf Websites Dritter enthalten, etwa auf die Website eines Arbeitgebers. Für deren Inhalte sind die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Erhalten wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten Seiten, entfernen wir den Link.

(2) Über die Schaltflächen zum Teilen einer Stellenanzeige gelangen Sie zu Diensten Dritter, etwa WhatsApp oder LinkedIn. Für deren Nutzung gelten die Bedingungen und Datenschutzhinweise des jeweiligen Anbieters.

(3) Zahlungen für Stellenanzeigen wickeln Zahlungsdienstleister ab. Es gelten ergänzend deren Bedingungen; Einzelheiten regeln die AGB.

§ 19 Laufzeit, Kündigung und Löschung des Kontos

(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

(2) Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Frist kündigen, indem Sie Ihr Benutzerkonto über die Funktion „Konto löschen“ löschen oder uns per E-Mail an service@docjob24.de zur Löschung auffordern. Für laufende bezahlte Stellenanzeigen gelten die AGB.

(3) DocJob24 kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen in Textform kündigen.

(4) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für DocJob24 liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden oder trotz Hinweis fortgesetzten Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Scheinanzeigen, Betrugsversuchen oder einer Täuschung über die Identität. Wird ein Benutzerkonto aus wichtigem Grund dauerhaft gesperrt, ist eine erneute Registrierung ohne unsere Zustimmung nicht zulässig.

(5) Mit dem Ende des Nutzungsvertrags endet Ihr Zugang. Ihre Inhalte löschen wir, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und wir sie nicht zur Rechtsverteidigung benötigen. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Bewerbungsunterlagen, die Arbeitgebern bereits übermittelt wurden, liegen in deren datenschutzrechtlicher Verantwortung (§ 6 Absatz 4).

§ 20 Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Wir können diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa eine Änderung der Rechtslage oder Rechtsprechung, behördliche Vorgaben, neue oder geänderte Funktionen oder Gründe der Sicherheit.

(2) Über wesentliche Änderungen informieren wir Nutzer mit Benutzerkonto rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten in Textform, etwa per E-Mail.

(3) Für bestehende Nutzungsverträge werden Änderungen, die Ihre Rechte oder Pflichten wesentlich betreffen, nur mit Ihrer Zustimmung wirksam. Stimmen Sie nicht zu, können beide Seiten den Nutzungsvertrag nach § 19 kündigen.

(4) Für die Nutzung ohne Benutzerkonto gilt die jeweils auf der Plattform veröffentlichte Fassung.

§ 21 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag der Sitz von DocJob24. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Für Erklärungen nach diesen Nutzungsbedingungen genügt die Textform, etwa per E-Mail, soweit nichts anderes bestimmt ist.

(4) DocJob24 ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sind einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.

(6) Diese Nutzungsbedingungen sind unter DocJob24.de/nutzungsbedingungen jederzeit abrufbar und können gespeichert und ausgedruckt werden.

Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen? Schreiben Sie uns an service@docjob24.de.